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Abwesenheit (Vorübergehende)

Für die Regelung von Abwesenheitszeiten gelten im stationären und teilstationären Bereich unterschiedliche Regelungen: Die vorübergehende Abwesenheit aus einer Einrichtung (z. B. Werkstatt oder Wohnstätte) ist in § 16 Abs. 3 b der Vereinbarung zur Fortführung der Inhalte und Regelungen des mit Wirkung ab 01.01.2002 abgeschlossenen Niedersächsischen Landesrahmenvertrags (FFV LRV z. V.) geregelt.

  1. Regelungen im teilstationären Bereich:
    Bei einer Abwesenheit von zwei zusammenhängenden vollen Wochen innerhalb eines Kalendermonats wird die Hälfte des Entgelts nicht gezahlt. Bei vier Wochen wird gar keine Leistungsvergütung gezahlt. Diese Regelungen gelten auch für den Aufnahme- und Entlassungsmonat. Die allgemeinen tariflichen und gesetzlichen Urlaubszeiten gelten nicht als Abwesenheit. Für eine Gesamtdauer von sechs Wochen pro Kalenderjahr gelten eine ärztlich verordnete Kur oder ein Krankenhausaufenthalt wegen einer akuten Erkrankung nicht als entgeltmindernde Abwesenheit.

  2. Bei stationären Einrichtungen wird bei vorübergehender Abwesenheit des Leistungsberechtigten bis zu drei Tagen das volle Entgelt weitergezahlt. Für diese Zeit ist Verpflegung anzubieten. Bei vorübergehender Abwesenheit von mehr als 3 Tagen wird vom ersten Tag der vollen Abwesenheit an die Grundpauschale umeinen Betrag von 2,56 Euro vermindert. Eine maximale Abwesenheit von 42 Tagen wird zugelassen. Auf Antrag kann eine Verlängerung erfolgen, wenn dieses durch Krankheit oder Kur individuell begründet werden kann.

    Anmerkung: Die volle Abwesenheit ist nur gegeben, wenn es an einem Tag keine Leistungserbringung seitens des Wohnträgers gibt. Wenn ein Bewohner z.B. am Frühstück teilnimmt, handelt es sich nicht um eine volle Abwesenheit im Sinne des LRV.

  3. Abwesenheitstage für die Pflegeversicherung
    Für „pflegebedürftige Bewohner“, deren Eltern „Pflegegeld“ bei der Pflegeversicherung geltend machen wollen, besteht eine andere Verfahrensweise. Hier zählen der An- und Abreisetag (z.B. häusliche Pflege ab Freitagabend) als volle Tage. (Grundlage: Regelungen des gemeinsamen Rundschreibens der Primär- /Ersatzkassen und „Spitzenverband Bund der Pflegekassen“ vom 15.07.2008, Seite 3 u. 4 zu § 43a SGB XI

 

Beispiel:

Sabine Mustermann fährt Freitagabend zu ihren Eltern und kommt, nach einem verlängerten Wochenende, am Dienstagnachmittag in die Wohnstätte zurück.


Sozialhilfeträger

Kranken- / Pflegekasse

Freitag

Zählt als Anwesenheitstag

Zählt als 1. Abwesenheitstag (Abreisetag)

Samstag

Zählt als 1. Abwesenheitstag

Zählt als 2. Abwesenheitstag

Sonntag

Zählt als 2. Abwesenheitstag

Zählt als 3. Abwesenheitstag

Montag

Zählt als 3. Abwesenheitstag

Zählt als 4. Abwesenheitstag

Dienstag

Zählt als Anwesenheitstag

Zählt als 5. Abwesenheitstag (Rückkehrtag)

Ergebnis:

Insgesamt war Frau Mustermann nicht mehr als 3 Tage abwesend.

Insgesamt war Frau Mustermann 5 Tage „abwesend“. Der Freitag ist zwar ein „Abreisetag“ und der Dienstag ein „Rückkehrtag“, dennoch sind diese Tage relevant für die Pflegegeldzahlung an die Eltern.

Hinweis:
Vereinbarung zur Fortführung der Inhalte und Regelungen der mit Wirkung ab 01.01.2002 abgeschlossenen Verträge (s. Landesrahmenvertrag)


Stand: 01.02.2014

 
 
 

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