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Behandlungspflege in stationären Einrichtungen

Über die Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege in Form von häuslicher Krankenpflege gem. § 37 SGB V in Einrichtungen der Behindertenhilfe wird seit Jahren gestritten.


Nach § 37 SGB V erhalten Versicherte in ihrem Haushalt oder in ihrer Familie neben der ärztlichen Behandlung häusliche Krankenpflege durch geeignete Pflegekräfte, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist, oder wenn sie durch die häusliche Krankenpflege vermieden oder verkürzt wird. 


Versicherte, die nicht auf Dauer in einer Pflegeeinrichtung nach § 71 Abs. 2 oder 4 SGB XI aufgenommen sind, erhalten Leistungen.


Die Einrichtungen der Behindertenhilfe sind keine Pflegeeinrichtungen nach § 71 SGB XI. Die Einrichtungsträger sind nur insoweit verpflichtet, Maßnahmen der Behandlungspflege nach SGB V in den Einrichtungen durchzuführen, soweit diese in einer Leistungsvereinbarung und in einem Wohn- und Betreuungsvertrag vereinbart sind.


Pflegemaßnahmen unterteilen sich in Grund- und Behandlungspflege. Es gibt hierzu keine klare Definition der Begriffe.
Von Grundpflege kann man sprechen, wenn Aktivitäten des täglichen Lebens ( z.B. Körperpflege) unterstützt, ergänzt oder ersetzt werden.
Um Behandlungspflege handelt es sich, wenn im Rahmen eines Behandlungsprozesses diese von einem Arzt verordnet, gesteuert und verantwortet wird.


Die Übergänge von der Grundpflege zur Behandlungspflege sind fließend. definiert. Gerade bei chronischen Behinderungen und Krankheiten dienen oft pflegerische Maßnahmen nicht der Heilung, sondern teilweise dauerhaft der Linderung und Kompensation der Beeinträchtigungen.
Die Einrichtungen der Eingliederungshilfe sollten in Ihren Verträgen die Schnittstelle zwischen der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege (Behandlungspflege) genau beschreiben um spätere Abgrenzungsfragen auszuschließen.


Rechtlicher Bezug:

  • § 37 SGB V Abs.2
  • § 43 a SGB XI
  • § 55 SGB XII
  • § 36 SGB XI
  • § 71 Abs.4 SGB XI
  • Rechtsdienst der Lebenshilfe 1 und 2/2013
  • Rechtsdienst der Lebenshilfe 1/14 S. 9 ff.

Stand: 22.04.2014


Anlage:

 
 
 

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