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Grundpflege/Eingliederungshilfe

Im Bereich der stationären Eingliederungshilfe gehört die Erbringung von Grundpflegeleistungen zum Bestandteil der Leistungserbringung (§ 55 SGB XII, § 13, Abs.3, S. 3 SGB XI). Bei bestehender Pflegestufe von Bewohnern erstattet die Pflegekasse die anfallenden Kosten für Pflege pauschal an den Träger der Sozialhilfe (§ 13, Abs. 4 SGB XI). Die Pflegekasse übernimmt bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe einen Pauschbetrag für pflegebedingte Aufwendungen (§ 43a SGB XI). Dieser beträgt 10 v. H. des Heimentgeltes, maximal 255,65 € pro Monat. Das mit dem Sozialhilfeträger vereinbarte Entgelt verändert sich dadurch nicht.

Achtung:
Grundpflege ist von der Behandlungspflege (SGB V-Leistungen) abzugrenzen (s.Behandlungspflege). Über die Leistungserbringung entsteht kein Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen. In der Praxis bedeutet das, dass auch Bewohner mit Pflegestufe in stationären Wohneinrichtungen
der Eingliederungshilfe im Rahmen ihres notwendigen Pflegebedarfs und der vereinbarten Entgelte versorgt werden müssen. In der ambulanten Leistungserbringung können Leistungen der Pflegeversicherung ergänzend
zur Eingliederungshilfe gem. §§ 53,54 SGB XII erbracht werden, diese sind ebenfalls budgetfähig (s. „Persönliches Budget“).

Rechtlicher Bezug:

  • § 43a SGB XI Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen
  • § 37 SGB V Häusliche Krankenpflege
  • § 55 SGB XII Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
  • § 13 SGB XI Verhältnis Pflegeleistungen zu anderen Sozialleistungen


Hinweis:
„Behandlungspflege in der Behindertenhilfe“, 2008, in Kontaktgespräche, Hrsg. Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V.


Stand: 12.02.2013

 
 
 

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